Für die Stärkung des Völkerrechts!
Friedensfähig statt „Kriegstüchtig“!

Redner: Adalbert Kuhn

Moderation: Sigrid Altherr-König

Musik: Herbert Häfele on den „Galgenstricken“

Aktion gegen Hochrüstung und Sozialabbau und Kranzniederlegung

Der DGB und die Friedensbewegung haben aus der Geschichte zweier Weltkriege gelernt: „Nie wieder Krieg“! Sie stehen für ein Verständnis von Friedenspolitik, in deren Mittelpunkt gemeinsame Sicherheit durch Krisen- und Konfliktprävention sowie die zivile Friedenssicherung durch Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und eine faire Handelspolitik stehen. Verbunden damit ist das klare Bekenntnis zu einer multilateralen Völkerrechtsordnung, in deren Mittelpunkt das Gewaltverbot der UN-Charta, das humanitäre Völkerrecht und die institutionalisierten Konfliktlösungsmechanismen der Vereinten Nationen und der OSZE stehen.

Weltweit scheint sich eine neue Politik der Konfrontation durchzusetzen, für die nur noch das Recht des Stärkeren zählt und das Völkerrecht keine Rolle mehr spielt. Dies hateinenbeispiellosen Hochrüstungskurs, die Militarisierung von Bildung, Gesundheitswesen und Vernachlässigung der Klimapolitik zur Folge. Der deutsche Verteidigungshaushalt soll an der beliebigen Fünf-Prozent-Zielvorgabe der NATO bis zum Jahre 2029 mit 224 Mrd. Euro jährlich – und damit fast der Hälfte des Bundeshaushalts ausgerichtet werden. Das lehnen wir ab, ebenso wie die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

Sicherheit beruht für uns auf sozialer Gerechtigkeit. Der Hochrüstungskurs bedeutet Sozialabbau auf allen Ebenen, wie die Pläne der Bundesregierung belegen. Immer mehr Waffen und eine Politik der „Kriegstüchtigkeit“ schaffen keinen Frieden, keine funktionierende Daseinsvorsorge und keine Demokratie.

Dem setzen wir eine Politik der „Friedensfähigkeit“ entgegen. Wir wollen den Frieden gewinnen und nicht den Krieg. Dafür treten wir ein. Wir brauchen Diplomatie und Friedensverhandlungen, u.a. in der Ukraine, in Gaza und im Iran. Nur Abrüstungs- und Rüstungskontrollverhandlungen und die Stärkung des Völkerrechts machen Deutschland, Europa und die ganze Welt sicherer.

Über den Antikriegstag am 1. September

Am  1. September 1939 begann mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der 2. Weltkrieg. Mit diesem Krieg brachte Deutschland zum zweiten Mal ungeheures Leid über Millionen Menschen, besonders in Osteuropa. 55 Millionen Menschen wurden getötet, unzählige verletzt und verstümmelt.